Contra Boehm

Samstag, 12. Dezember 2015 | von Asavtani

Als die Schriftstellerin Ramona Ambs mit ihrer Familie in eine neue Wohnung zog und einer Nachbarin erklärte, was die Mesusa an ihrer Tür sei, sprach sich schnell herum, dass sie eine Jüdin ist. Bald darauf sei etwa einer ihrer Nachbarn auf sie zugekommen um ihr zu sagen, dass er zwar nichts gegen Juden, zu Israel jedoch eine »dezidierte Meinung« habe. Damit ist er in Deutschland nicht der Einzige.

Viele Zeitungsartikel über den israelisch-palästinensischen Konflikt widmen sich den einfach fassbaren Themen, wie Siedlungs- oder Mauerbau, andere sind kurze Meldungen über Vorfälle und Ereignisse, oder politische Stellungnahmen. Es gibt Kommentare und Glossen jeder Schattierung und Qualität. Und dann sind da noch all jene Appelle an die Gesellschaft, die Bürger, den Menschen und den Humanismus. Dagegen ist nichts einzuwenden, würden sie nicht häufig die Probleme und Bedingungen des Konflikts unreflektiert soweit vereinfachen, dass die Fakten im Dienste eines klaren Ergebnisses verkannt werden.

Am 21.10.2015 erschien auf Zeit Online der Artikel »Macht den Mund auf!« von Omri Boehm. Und nur mit offenem Mund, also mit Erstaunen, kann der Artikel gelesen werden. Der Tenor ist folgender: Die deutschen Intellektuellen sollen sich endlich wieder auf Kant und die Aufklärung besinnen, damit sie »den Mut finden, Israel zu kritisieren«. Der Artikel ist angenehm zu lesen und wirkt auf den ersten Blick überzeugend, da es scheinbar keine gewichtigen Einwände geben kann. Doch lohnt es sich, den verständnisvoll anmutenden Moralapell des jungen Philosophen an die alte Garde deutscher Intellektueller einmal näher zu betrachten:

Der Ausgangspunkt des Textes ist ein Interview von Jürgen Habermas mit der Zeitung Ha’aretz. In diesem Gespräch lehnt Habermas es mit einem Verweis auf seine Generation ab, sich über Israel und die dortige politische Lage zu äußern. Boehm wiederum beruft sich auf Kant und fordert von der eigenen Vernunft öffentlich Gebrauch zu machen. Eine Weigerung das Verhalten von Israel zu kommentieren, sei eine Verweigerung der Aufklärung. Doch so falsch die Grundannahme von Habermas ist, seine Kindheit würde seine Befähigung sich politisch zu äußern beeinflussen, so falsch sind Boehms Annahmen zu Israel und Deutschland.

Eine der Prämissen Boehms ist das Vorhandensein einer »Unterdrückung öffentlicher Kritik am jüdischen Staat«. Dies ist zwar eine beliebte These in den deutschen Medien, doch bereits durch ihre ständige Äußerung widerlegt sie sich selbst. Kaum ein Beitrag wertet die israelische Siedlungs- oder Außenpolitik nicht negativ und nahezu niemand verliert ein positives Wort über die israelischen Regierung um Premierminister Netanjahu. Das Gegenteil ist der Fall: Bei diesen Themen besteht ein gewisser Konsens in der Gesellschaft. Man versuche sich nur einmal zu erinnern, wie oft parteiübergreifende Einigkeit im Deutschen Bundestag herrscht! Wohl nicht bei vielen Themen, doch als im Jahre 2010 die sog. Gaza-Hilfsflotte vom israelischen Militär gestoppt wurde, forderte der Bundestag geschlossen eine Aufklärung des Vorfalls und verurteilte das israelische Vorgehen. Der fraktionsübergreifende Antrag (BT-Drucksache 17/2328) wurde einstimmig angenommen und nach den Bundestagsprotokollen gab es Beifall im ganzen Haus (BT-Plenarprotokoll 17/51, S. 5395B). Was die Aufgaben des Bundestages sind, oder warum er beispielsweise keine offizielle Stellungnahme zu den Anschlägen in Paris gab, sei an diesem Punkt dahingestellt.

Wenn die deutschen Intellektuellen Mut zur Kritik an Israel fassen müssen, wie Boehm es fordert, dann müssen sie sich derzeit ängstigen. Denn Mut zu einer Handlung bedarf es, um Angst vor einer Handlung zu überwinden. Worin diese Angst besteht, spricht Boehm nicht aus, ebenso wenig wie der Unterdrücker der öffentlichen Kritik am jüdischen Staat benannt wird. Wer oder was ist dieses, die deutschen Intellektuellen und die Gesellschaft, beherrschende Etwas?

Welche Angst kann Habermas als Deutschen dazu veranlassen zur Politik Israels zu schweigen, die Martin Walser nicht davon abhalten konnte, in seiner Paulskirchenrede über den Umgang der Deutschen mit der eigenen Geschichte zu sprechen? Die Behauptung man dürfe etwas nicht kritisieren ist stets ein sprachliches Mittel, um selbst Tabubrecher sein zu können: man denke nur an die Rhetorik der Pegida-Bewegung. Und so unnachgiebig wie Pegida-Anhänger an ihrem Weltbild festhalten, so hält sich in der Gesellschaft auch das Gespenst des Kritikverbots an Israel.

Nicht nur, dass Boehm ein vermeintliches Kritikverbot Israels herbeischreibt, wie so viele differenziert er auch nicht ausreichend zwischen Judentum und Israel. Boehm schreibt: »Ein Deutscher, der sich weigert, das israelische Verhalten zu kommentieren, weigert sich, den Standpunkt der Aufklärung einzunehmen, sobald er sich mit jüdischen Angelegenheiten befasst«. Man kann Israel als jüdisch bezeichnen, da es ein jüdischer Staat ist. Alle jüdischen Angelegenheiten auf Israel zu reduzieren ist jedoch ein evidenter Fehler. Wer sich – aufgeklärt – mit Antisemitismus in Deutschland oder einfach nur mit Klezmer auseinandersetzt, muss nicht den israelisch-palästinensischen Konflikt kommentieren. Ebenso wenig sind Juden, ob religiös oder nicht, dazu verpflichtet sich zu Israel zu äußern. Denn es gibt keine generelle Haftung des Judentums oder der Juden für Israel.

Die Manipulation der Öffentlichkeit, die Boehm der israelischen Regierung unterstellt, fällt in diesem Zusammenhang auf. Wer einen anderen manipuliert, beeinflusst ihn berechnend so, dass er nach dem Willen des Manipulierers handelt, gleichzeitig aber davon ausgeht, selbst zu entscheiden. Wie jede Regierung versucht die israelische die Wähler und Wählerinnen von ihrer eigenen politischen Qualität zu überzeugen. Israel ist ein funktionierender Rechtsstaat, ein Belügen und Betrügen müsste der Regierung nachgewiesen werden. Sonst versucht man selbst – ob gewollt oder ungewollt – zu manipulieren. Eine solche Unterstellung sollte Boehm fundiert begründen und belegen, gerade wenn er an den Gebrauch der Vernunft appelliert.

Um seinen Artikel zu untermauern beruft sich Boehm auf gut zweihundert Jahre der deutsche Philosophiegeschichte: Kant, Adorno, Arendt und Enzensberger werden als Autoritäten aufgerufen, um Boehm den Rücken zu stärken. Er schreibt: »Das Problem mit Enzensbergers Antwort an Arendt ist das Problem mit der Aufklärung selbst, nämlich dass Vertrauen nur geschenkt werden kann«. Solche Floskeln kennt man sonst nur aus dem Weihnachtsprogramm für Grundschulen. Gerade in der Politik kann Vertrauen durchaus erarbeitet werden, denn es basiert auf Handlungen. Man denke nur einmal an die schwierigen und mühevollen Verhandlungen zwischen der BRD und Israel nach dem Zweiten Weltkrieg.

Das Gedicht von Grass »Was gesagt werden muss« würde nach Boehm zwar das Schweigen der Intellektuellen als Problem benennen, jedoch keinen Ausweg aus ihm heraus weisen. In Bezug auf dieses Gedicht von Grass, haben die deutschen Intellektuellen doch erfreulicherweise nicht geschwiegen. So hat unter anderen Frank Schirrmacher damals auf die wesentliche Botschaft des Gedichts hingewiesen: Die vorgenommene Opfer-Täter-Umkehr! Das Gedicht ungeachtet dieser Einwände dennoch heranzuziehen, manifestiert die Borniertheit von Boehm in Bezug auf die Kontroverse um den israelisch-palästinensischen Konflikt.

Wir gelangen zum Kern des Problems: Boehm fordert nur scheinbar eine aufgeklärte Stellungnahme der deutschen Intellektuellen. Vielmehr verlangt er eine negative Kritik an Israel, eine Verurteilung der Handlungen des Staates und eine klare Positionierung zugunsten der Palästinenser. Wird dies nicht explizit erwähnt, so suggeriert der Text dies als einzige Möglichkeit: Denn Boehm spricht immer nur von Israel als Akteur: Israel blockiere den Gazastreifen, vollziehe eine militärische Besatzung und seine Regierung begehe Verbrechen. Das Wort Palästinenser, Fatah oder Hamas (ohne diese gleichzusetzen) kommt im gesamten Text überhaupt nicht vor. Eine Stellungnahme wird lediglich in Bezug auf Israel gefordert, dessen Regierung bereits als Manipulator und Verbrecher gezeichnet ist. Doch wie kann eine Stellungnahme, deren Ergebnis vorweggenommen ist, aufgeklärt sein?

Jürgen Habermas kann sich entgegen seiner eigenen Auffassung selbstverständlich zu Israel äußern. Als aufgeklärter Intellektueller muss er jedoch versuchen, die gängigen gesellschaftlichen Denkmuster in Bezug auf Israel zu überwinden. Eines dieser Denkmuster ist, dass es eigentlich keinen Antisemitismus gibt. So stellt auch Boehm in Bezug auf die Londoner Studentenvertretung – sie hatte einen Antrag auf einen Holocaustgedenktag abgelehnt, da er zu »eurozentrisch« und »kolonialistisch« sei – die These auf, ihre Stellungnahme gründe im Antisemitismus, aber sie sei aufgrund aktueller Entwicklungen, wie das Begraben der Verträge von Oslo unter der Siedlungspolitik, »keinesfalls bloß irrational oder antisemitisch«. Wenn eine Aussage antisemitisch ist, also im Antisemitismus gründet, kann diese nicht durch ein möglicherweise falsches Handeln der israelischen Regierung gerechtfertigt sein.

Wie in so vielen Beiträgen zum israelisch-palästinensischen Konflikt geht es Boehm nicht darum, den Konflikt objektiv zu betrachten, um eine aufgeklärte Position einzunehmen. Sondern der Leser soll Boehm folgen und sein manichäisches Weltbild beibehalten. Eine Bewertung und Abwägung der politischen Streitpunkte des Konflikts wäre, in Hinblick auf einen Beilegung der Streitigkeiten, notwendig. Weitere Stellungnahmen die Israel aburteilen und zum Schuldigen erklären, können dies nicht leisten.

Ja, die Debatte in Deutschland bedarf der Aufklärung. Judentum und Israel dürfen nicht als synonyme Begriffe verwendet werden. Eine Debatte muss über die politische Lage geführt werden und nicht darum, was gesagt werden darf und muss. Es sind die Obsessionen der Deutschen, die von den deutschen Intellektuellen zu erörtern sind, damit nicht der, der eine Mesusa an der Tür hat sofort auf den israelisch-palästinensischen Konflikt angesprochen wird. Wer von Israel fordert, seine Truppen aus dem Westjordanland abzuziehen, der sollte die politische Entwicklung im Gazastreifen seit dem israelischen Abzug im Jahre 2005 bedenken. Einseitige Schuldzuweisungen, besonders im Namen der Aufklärung, sind weder sachdienlich noch wahr. Der israelisch-palästinensischen Konflikt besteht nicht nur aus der Siedlungspolitik und der Blockade des Gazastreifens – diese Verklärungen gilt es zu überwinden.